AGB

Aktueller Stand: April 2014


Die Hofer KG bietet ihren Kunden (Auftraggeber) die Möglichkeit, die Herstellung von ausgewählten Wand- und Heimdekorationsartikeln durch eine Bestellung über das Internet in Auftrag zu geben. Die Durchführung der Aufträge erfolgt durch die MEDION Austria GmbH, sodass auch der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der MEDION Austria GmbH abgeschlossen wird. Die MEDION Austria GmbH bedient sich dabei der im Folgenden festgehaltenen Geschäftsbedingungen und diese sind Bestandteil des Vertrages zwischen MEDION und dem Auftraggeber.

Der Hofer Wand- & Heimdekoration Service richtet sich ausschließlich an Personen mit Wohnsitz in Österreich.


1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der MEDION Austria GmbH (nachfolgend: MEDION) und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet unter www.wandtattoos.hoferfotos.at vorliegenden Fassung.

2. Vertragspartner

Vertragspartner des Auftraggebers ist die MEDION Austria GmbH, Franz-Fritsch-Strasse 11, 4600 Wels.

3. Vertragsabschluss

Der Auftraggeber erteilt MEDION den Auftrag zur Herstellung von Wanddekorationsartikeln entsprechend der angebotenen oder übermittelten Vorlagen (im Folgenden: Waren). Der Eingang des Auftrages wird durch MEDION unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenauftrages dar. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahme mittels gesonderter E-Mail oder durch die Durchführung des Auftrages durch MEDION oder eines Erfüllungsgehilfen zustande, dessen sich MEDION bedient. Die Vertragsannahme erfolgt binnen maximal fünf Werktagen (ohne Sonn- und Feiertage).

4. Preise

Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen, auf der Website www.wandtattoos.hoferfotos.at angegebenen Preisen, sofern nicht anders vereinbart. Die Preise verstehen sich inklusive aller Steuern und enthalten auch die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Die Versandkosten werden separat ausgewiesen (ebenfalls inklusive Umsatzsteuer). Sämtliche Preise verstehen sich in Euro.

5. Rücktrittsrecht für Verbraucher

Nur als Verbraucher im Sinne von § 1 KSchG kann der Auftraggeber von dem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten, sofern es sich nicht um die Bestellung von Waren handelt, die nach den Vorgaben des Auftraggebers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. In derartigen Fällen ist das Rücktrittsrecht gemäß § 18 Abs 1 Z 3 FAGG (Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz) ausgeschlossen.

Einzelheiten zu Inhalt und Ausübung des Rücktrittsrechts für Verbraucher wird auf die Widerrufsbelehrung hingewiesen.

6. Lieferung, Versand

Die Lieferung oder Abholung der Bestellung erfolgt nach den auf der Website www.wandtattoos.hoferfotos.at festgelegten Bestimmungen, sofern zwischen dem Auftraggeber und MEDION nichts Abweichendes vereinbart wurde. MEDION ist zu Teillieferungen berechtigt. Solange der Auftraggeber mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von MEDION. In der Regel beträgt die Lieferzeit 3-5 Werktage, Sonn- und Feiertage ausgeschlossen. Die Waren werden an eine vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse gesandt. Lieferverzug durch MEDION berechtigt den Auftraggeber nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadenersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von MEDION vor.

7. Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Rechnung. Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem MEDION über den Betrag verfügen kann. Abweichend hiervon gilt bei Banküberweisungen eines Auftraggebers, der Verbraucher (§ 1 KSchG) ist, die Zahlung an dem Tag als geleistet, an dem der Auftraggeber den Überweisungsauftrag erteilt. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so kann MEDION Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Sollte nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser bei Verschulden des Auftraggebers ebenfalls geltend gemacht werden. Falls eine Abbuchung vom Konto des Auftraggebers per Lastschrifteinzug aufgrund mangelnder Deckung oder falsch angegebener Bankdaten nicht möglich sein sollte, hat der Auftraggeber MEDION die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten. Kommt der Auftraggeber seiner Zahlungspflicht nicht nach, behält MEDION sich vor, den Auftraggeber von der Nutzung des Service bis zum Zahlungseingang zu sperren oder ihn von der Nutzung des Service dauerhaft auszuschließen.

8. Aufrechnung

Eine Aufrechnung durch den Auftraggeber ist nur möglich, wenn MEDION zahlungsunfähig ist oder die Gegenforderung im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit steht oder gerichtlich festgestellt oder von MEDION anerkannt worden ist.

9. Eigentumsvorbehalt und Urheberrechte

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von MEDION.

An den auf der Ware verwendeten Motiven bestehen Urheberrechte Dritter. Jede Vervielfältigung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung dieser Motive zu gewerblichen Zwecken verletzt diese Urheberrechte und ist ausdrücklich untersagt.

Sofern der Auftraggeber MEDION seine eigene Vorlage zur Herstellung eines Wandtattoos/ Wandbildes zur Verfügung stellt, versichert dieser dazu berechtigt zu sein. Insbesondere stellt er sicher, eine rechtmäßig hergestellte Vorlage zu verwenden und diese ausschließlich dem privaten Gebrauch zuzuführen. MEDION behält sich vor die Herstellung abzulehnen, wenn die Vorlage offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurde oder der dringende Verdacht besteht, dass Rechte Dritter verletzt werden. Für den Fall der Inanspruchnahme von Dritten wegen der Verletzung von Urheberrechten/gewerblichen Schutzrechten durch die Verwendung der vom Auftraggeber verwendeten Vorlage, stellt der Auftraggeber MEDION von diesen Ansprüchen frei.

10. Haftung

Eine Haftung für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf Datenträgern von MEDION oder ihrem Erfüllungsgehilfen sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Verschulden von MEDION vor. Eine Haftung für besondere - über die gewöhnlich vorausgesetzten hinausgehenden - zugesicherte Eigenschaften wird nur dann übernommen, wenn eine solche Zusicherung ausdrücklich und in schriftlicher Form von Seiten MEDION stattgefunden hat. Soweit die Haftung von MEDION ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht wenn ein Personenschaden vorliegt.

11. Datenschutz, Datensicherung

Die von Ihnen auf der Webseite www.wandtattoos.hoferfotos.at freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten werden bei uns gespeichert und ausschließlich zur Erbringung der von Ihnen bestellten Leistung verwendet. Weitere Informationen zur Sicherheit Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

12. Erfüllungsort, anwendbares Recht

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von MEDION. Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam. In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.